Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Zwicker,

bereits am 21.02.2019 hat der Kreistag im Rahmen der dritten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes beschlossen, die Schnellbuslinie „Baumwollexpress“ von Bocholt nach Gronau und weiter bis Bad Bentheim für eine Probezeit von zwei Jahren einzuführen. Zwischenzeitlich hat die Verwaltung einen detaillierten Plan erarbeitet, wie diese Schnellbuslinie getaktet sein muss und welche Haltestellen einzurichten sind, damit ein attraktives Angebot für die Bürger*innen im Kreis Borken entsteht.

Bedauerlicherweise ist es bislang weder beim Bund noch beim Land NRW gelungen, zusätzliche Fördermittel für den Baumwollexpress zu erhalten. Hierzu hat die Verwaltung im Verkehrsausschuss wiederholt berichtet. Der Unwillen von Bund und Land, die Mobilitätswende im Westmünsterland als Fördergeber zu unterstützen, darf jedoch noch dazu führen, dass die bereits 2019 beschlossene Einführung des Baumwollexpresses immer weiter verzögert wird.

Daher bittet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen um die Beantwortung folgender Fragen in der kommenden Sitzung des Kreistags:

1. Bis wann veranlasst die Verwaltung die nötigen Ausschreibungen für den Baumwollexpress, damit dieser wie geplant spätestens Ende 2022 an den Start gehen kann?
2. Wie lange wird das Ausschreibungsverfahren voraussichtlich dauern?
3. In welcher Höhe plant die Verwaltung die benötigten finanziellen Mittel zur Umsetzung des Kreistagsbeschlusses in die kommenden Kreishaushalte einzustellen?
4. Beteiligt sich die Grafschaft Bentheim bzw. das Land Niedersachsen weiterhin an den Kosten ab Landesgrenze?

Mit freundlichen Grüßen

Vera Timotijević
Richard Henrichs
Robert Brandt