Im vergangenen Jahr hat die NRW-Landesregierung eine Neufassung des Denkmalschutzgesetzes für Nordrhein-Westfalen eingeleitet. Der damals vorgelegte Gesetzentwurf ist angesichts der Rückmeldungen aus der Verbändeanhörung durch das zuständige Bauministerium komplett überarbeitet…
Anfragen
Eine mit 60 Millionen Euro geförderte Digitalisierung im Öffentlichen Gesundheitsdienst schreitet aktuell nur langsam voran. Bis Anfang Januar 2021 sollen alle 412 Gesundheitsämter in Deutschland über das System „ DEMIS“ …
Einer Antwort der Bundesregierung vom 23.11.2020 auf eine parlamentarische Anfrage der Linken ist zu entnehmen, in welchem Umfang das BAMF, also die für die Durchführung von Asylverfahren zuständige Behörde, Geflüchteten…
Nach Meldungen in diversen Medien werden aus Deutschland in großem Umfang lebende Nutztiere in Staaten außerhalb der EU verbracht. Unter den Zielstaaten sind auch solche, in denen europäische Tierschutzstandards regelmäßig…
In Deutschland werden Angaben des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft jährlich etwa 12 Millionen Tonnen an genießbaren Lebensmitteln verschwendet. Davon entfällt ungefähr die Hälfte auf Privathaushalte – die andere Hälfte…
Im Rahmen der Coronamaßnahmen haben einige oder alle Bürgerbusvereine den Betrieb der Bürgerbusse eingestellt. Dies war notwendig, um die ehrenamtlichen Bürgerbusfahrer*innen und überwiegend betagteren Nutzer*innen vor möglichen Infektionen zu schützen….
Die NDM Naturwertstoffe GmbH (NDM) hat einen Insolvenzantrag gestellt. Damit steht die Naturwertstoffanlage in Nordvelen vor dem Aus. Einer Mitteilung der NDM aus Dezember 2019 zufolge wurden am Standort bis…
im Jahr 2019 wurden über 140.000 Menschen in Deutschland Opfer von Partnerschaftsgewalt. Die Dunkelziffer dürfte deutlich darüber liegen. 81 Prozent der Opfer sind Frauen und die Hälfte der Opfer lebt…
Angesichts des Coronavirus musste die öffentliche Verwaltung in den vergangenen Monaten vom Normalbetrieb auf den Krisenmodus umschalten, um überhaupt arbeitsfähig zu bleiben: Dienststellen bleiben für den Publikumsverkehr geschlossen und mobiles…
Besonders für Wohnungslose ist die Corona-Krise eine große Herausforderung. Von der aktuellen Corona-Pandemie sind obdachlose Menschen besonders betroffen; aufgrund von Vorerkrankungen, einem geschwächten Immunsystem und einem zumeist fortgeschrittenen Alter gehören…
