Jens Steiner: Für uns in den Landtag

Klimawandel, Digitalisierung und Globalisierung, die drei Megatrends unserer Epoche führen zu disruptiven Umbrüchen. Sie machen immer deutlicher, wie dringend wir in Politik und Alltag umsteuern müssen und neue, nachhaltige Lösungen brauchen. So wird immer mehr Menschen klar, wie wichtig der GRÜNE Weg ist, für eine Welt, in der auch unsere Kinder und Enkel gut und gerne leben können.

Wir GRÜNE werden daher dringender gebraucht als je zuvor: trotz der immer sichtbarer werdenden Klimakrise, gibt es konsequenten Klimaschutz nur mit uns! Schneller Kohleausstieg, wirkungsvoller CO2 Preis, intelligente Energiewende und Mobilität der Zukunft – mit grünen Konzepten wären wir längst weiter. Wir brauchen GRÜNE in der Landesregierung, um endlich echten Klimaschutz durchzusetzen.

Bereits 2017 durfte ich als GRÜNER Direktkandidat für unseren Kreisverband in den Landtagswahlkampf ziehen. Viele der politischen Herausforderungen von damals bestehen leider unverändert fort. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass diese Herausforderungen eine Chance für eine neue Zukunft bieten. Ich habe unverändert großen Freude daran, die Dinge voranzubringen und habe mir in den letzten Jahren durch meine politische Arbeit zusätzliches Wissen angeeignet, das ich auch in den kommenden Jahren einbringen möchte. Gemeinsam mit euch möchte ich in einen Landtagswahlkampf gehen, an dessen Ende eine GRÜNE Regierung steht. Daher bewerbe ich mich erneut als Euer Landtagskandidat für den Wahlkreis Borken II.

Den technologischen Wandel mitgestalten

Als Zukunftspartei ist es für uns Grüne selbstverständlich, dass wir technologischen Wandel mitgestalten, statt nur zuzuschauen. Ich will, dass wir Künstliche Intelligenz für effizientere Windkraft und bessere Krebserkennung einsetzen, statt für mehr Überwachung. Wir brauchen kluge Ideen für das Klima und für eine soziale und vielfältige Gesellschaft. Grüne Innovationspolitik ist nachhaltig, sozial, partizipativ und vielfältig!

Die Digitalisierung verändert unser Leben und unsere Gesellschaft rasant. Wir können uns überall und jederzeit informieren. Wir buchen per App das schnellste und umweltfreundlichste Verkehrsmittel und stehen via Smartphone mit der ganzen Welt im Austausch. Aber die Digitalisierung macht auch vielen Menschen Sorgen: Das Leben fühlt sich schnelllebiger und gehetzter an. Fake news und hate speech im Internet verbreiten sich und beeinflussen demokratische Wahlen. Und die Sorge wächst, dass wir zum gläsernen Menschen werden, weil Facebook und Co, aber auch Staaten, immer mehr Informationen von uns sammeln und auswerten.

Wer unsere Zukunft gestalten will, wer etwas zur Zukunft der Arbeit und Wertschöpfung wissen möchte, zur Zukunft der politischen Prozesse und Solidarstrukturen, zur Zukunft der Bildung und Meinungsbildung, zu Wissenschaft und Kultur, Teilhabechancen, Bürgerrechten und zu Krieg und Frieden im 21. Jahrhundert, der wird sich mit algorithmischen Entscheidungssystemen und künstlicher Intelligenz, mit IoT und Robotik, mit Blockchain und anderen Daten- und Infrastruktur Technologien, mit Cyber Security und Datenschutz, Datenökonomie, Plattformökonomie und all den anderen Netz- und Digitalthemen auseinandersetzen müssen.

Digitalisierung mutig gestalten

Wir GRÜNE wollen, dass die Digitalisierung nicht unser Leben bestimmt, sondern wir gemeinsam die Digitalisierung bestimmen. Wir wollen die Digitalisierung mutig gestalten, damit ihre Vorteile allen zugutekommen. Das bedeutet: Nicht Digitalisierung um jeden Preis, sondern den Weg der Digitalisierung politisch zu lenken. Denn die Digitalisierung bietet auch viele Chancen. Sie kann uns dabei helfen, umweltfreundlicher zu leben und zu wirtschaften. Gerade der Industriestandort Nordrhein-Westfalen braucht ein digitales Update, um in Zukunft noch Arbeitsplätze zu bieten und klimafreundlich zu wirtschaften.

Denn die größte Herausforderung ist und bleibt der Klimawandel. Gerade unsere Region, mit einer aktiven Landwirtschaft, einem darauf aufbauenden Tourismus und einer Lebenswelt, die durch die Natur geprägt ist, werden die Auswirkungen des Klimawandels immer wieder spürbar. Die trockenen Sommer bedeuten für unsere Landwirte weniger Erträge und für uns somit weniger regionale Produkte. Wenn wir Klimaschutz ernst nehmen, brauchen wir eine Mobilitätswende und eine Energiewende. Der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, mehr Attraktivität für den öffentlichen Nahverkehr und neue Mobilitätskonzepte gehören genauso weiterverfolgt, wie der Weg hin zu mehr regenerative Energien, in Energieeinsparungen und in neue Energiespeicherkonzepte. Dafür braucht es GRÜNE Politik, denn wir sind diejenigen, die nicht erst mit der Klimakrise diese Konzepte verfolgt haben, sondern die diese Konzepte in ihrer DNA verankert haben.

Für eine Politik des Gehört Werdens und der Beteiligung

Die Veränderungen werden in Teilen der Bevölkerung für Verunsicherung sorgen. Auch diese Bürgerinnen und Bürger müssen wir mitnehmen. Daher ist unsere Politik des Gehört Werdens und der Beteiligung ein Garant dafür, dass eine zukunftsgewandte Politik auch als Chance gesehen werden kann. Es ist unsere Aufgabe als GRÜNE, die Stimme der Freiheit, Gleichheit, Schwesterlichkeit und der Nachhaltigkeit zu sein. Selbstverständlich gehören eine offene Bürgergesellschaft und eine bessere soziale Teilhabe der Menschen auch zur grünen DNA. Wir dürfen die politische Bühne nicht den Verschwörungstheoretikern, Klimaleugnern und Glücksrittern überlassen! Rechtsradikalismus, Antisemitismus und Ausgrenzung haben bei uns keinen Platz. Wir müssen ihnen mit einer solidarischen Gesellschaft entgegentreten, die Minderheiten schützt und für mehr Bildungsgerechtigkeit sorgt.