Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten

Der Verkehrssektor ist einer der Schlüsselfaktoren, um unsere Städte und Gemeinden zukunftsfähig aufzustellen. Gleichzeitig liegen im Verkehrssektor jedoch auch die größten Herausforderungen. Mobilität-, Erreichbarkeit- und Teilhabeerfordernissen von Menschen und Wirtschaft zu vereinbaren, ist eine zentrale Aufgabe. Als Flächenkreis steht unsere Region beim Thema Verkehr vor großen Herausforderungen. Den Verkehr umweltverträglich zu gestalten und die Mobilitätswende zu schaffen ist eine enorme Kraftanstrengung, die die Kommunen bewältigen müssen. Dabei sind die Kommunen oft an Vorgaben aus Land und Bund gebunden, was den politischen Handlungsspielraum sehr stark einschränkt.

So regelt die Straßenverkehrsordnung, dass nur in wenigen Ausnahmefällen die Höchstgeschwindigkeit von 50km/h auf 30km/h herabgesetzt werden darf. Doch würde es Sinn ergeben, wenn Kommunen im Einzelfall eine Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit leichter umsetzen könnten? „Eindeutig ja“ meint Jens Steiner, Vorsitzender der Grünen im Kreis Borken. „Es geht nicht darum, grundsätzlich in kompletten Stadtgebieten die Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu reduzieren. Es muss jeder Stadt und Gemeinde aber die Möglichkeit gegeben werden, selbst zu entscheiden, auf einzelnen Straßen eine Geschwindigkeitsreduzierung umzusetzen.“ Die Grünen verweisen darauf, dass eine Reduzierung der vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit im Regelfall deutliche Vorteile mit sich: „Unfallgefahren sinken rapide, die Luft wird sauberer, Straßen werden leiser und attraktiver für unterschiedliche Verkehrsteilnehmer*innen, was die Funktionalität der Straßen deutlich erhöht.“

Auch der Vorsitzende des Ausschusses für Kreisentwicklung im Borkener Kreistag, Dietmar Eisele, ist der Meinung, eine entsprechende Gesetzesänderung würde den Kommunen eine größere Handlungs- und Entscheidungsfreiheit bei der Regulierung des Straßenverkehrs einräumen. Dadurch können sie besser auf die Bedürfnisse ihrer Bürger und die Gegebenheiten vor Ort eingehen. Immer mehr Kommunen schließen sich daher in der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ zusammen.

Der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ gehören aktuell rund 700 Kommunen an. Aus dem Kreis Borken hat die Stadt Ahaus die Initiative mit unterzeichnet. Auch der Deutsche Städtetag hat sich den Forderungen der Initiative angeschlossen. Die Initiative setzt sich dafür ein, dass die zulässige Höchstgeschwindigkeit über die zuständigen Straßenverkehrsbehörden so angeordnet werden können, wie es unter Abwägung aller relevanten umwelt-, verkehrs- und städtebaubezogenen Belange angemessen ist. Dies soll besonders der Stadtentwicklung dienen. Dies erweitert den Städten Gestaltungsfreiheit und öffnet Entwicklungschancen in Richtung mehr Lebendigkeit, Lebensqualität und Nachhaltigkeit.

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