Die Verwaltung wird beauftragt die technischen Voraussetzungen zur Übertragung der Kreistagssitzung im Internet via Livestream herzustellen, die Geschäftsordnung des Kreistages entsprechend anzupassen und zur Beschlussfassung vorzubereiten

Mehr- oder Mindererträge/-aufwendungen: +10.000,00 Euro

Begründung:

Mit dem vorliegenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen soll der Kreistag beschließen, dass Sitzungen zukünftig durch direktes sowie abrufbares Video-/Audio-Streaming übertragen werden können. Die Übertragung soll über die Homepage des Kreises Borken bereitgestellt werden und für einen begrenzten Zeitraum abrufbar sein.

Ein ähnlicher Antrag der Gruppe Linke/Piraten wurde in der zurückliegenden Wahlperiode gestellt und von der Mehrheit des Kreistages abgelehnt. So verständlich die vorgebrachten Argumente auch waren, muss man nun feststellen, dass Online Konferenzen, bedingt durch die Corona Pandemie, nicht nur im politischen, sondern auch im privaten und geschäftlichen Bereich mittlerweile zum Standard geworden sind. Nun erscheint die Möglichkeit, kommunalpolitische Debatten einfach mit einem Mausklick als Live-Stream im Internet von daheim oder unterwegs verfolgen zu können, als eine bequeme und vor allem bürgerfreundliche Alternative. Von einem entsprechenden Angebot des Kreises Borken können nicht nur diejenigen profitieren, die sich durch Arbeit oder familiäre Verpflichtungen an der Sitzungsteilnahme gehindert sehen, sondern auch beeinträchtigte Menschen, für die die räumliche Entfernung zum Sitzungsort ein erhebliches Hindernis darstellt.

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Eisele
Christian Groh
Jens Steiner