Unter Einhaltung strenger Schutz- und Hygienemaßnahmen haben die nordrhein-westfälischen Grünen auf ihrem hybriden Parteitag nach rund fünfstündiger Aussprache bei nur einer Gegenstimme das grüne Wahlprogramm beschlossen. Mit dem Beschluss des Programms, das den Titel “Von hier an Zukunft” trägt und rund 100 Seiten stark ist, endet ein etwa einjähriger Beratungs- und Konsultationsprozess mit zahlreichen Akteuren in und außerhalb der Partei.
“Wir wollen eine andere Politik für NRW – aber auch anders Politik machen. Unser Land – die Herzkammer von Industrie, von Mittelstand und Handwerk – verdient eine grüne Zukunft. Mit Visionen für morgen und Plänen für heute. Wir sind überzeugt, dass der Aufbruch hin zu einer klimaneutralen Gesellschaft nur gelingt, wenn alle daran teilhaben und ihn mitgestalten können. Unsere Demokratie ist dann stark, wenn wir Solidarität leben, uns auf Augenhöhe begegnen und das schützen, was uns zusammenhält,“ sagte Daniel Leuders, Vorsitzender der Grünen im Kreis Borken.
„Dieses Wahlprogramm ist unsere politische Absichtserklärung. Aber es ist in erster Linie auch ein Angebot an die Gesellschaft für intensive Diskussionen, wie dieser Wechsel gestaltet werden kann. Dass ein tiefgreifender Wechsel notwendig ist, wenn wir unseren Planeten vor einer Klimakatastrophe bewahren wollen, und dass wir vor Ort dazu beitragen müssen, steht außer Frage,“ erklärt Heinrich Rülfing, der im Süden des Kreises gegen den amtierenden Ministerpräsidenten bei der Landtagswahl für die Grünen antritt. „Rund fünf Monate vor der Landtagswahl machen wir mit diesem Programm und unserer Spitzenkandidatin Mona Neubaur klar: Wir gehen nicht in diesen Wahlkampf, um irgendwie dabei zu sein. Wir wollen einen Regierungswechsel in Düsseldorf und die nächste Landesregierung inhaltlich wie personell prägen.“
“Von hier an Zukunft – der Titel unseres Wahlprogramms bringt unseren inhaltlichen Anspruch auf den Punkt. Es formuliert unsere Antworten auf die Herausforderungen von Gegenwart und Zukunft. Es ist ein Programm für den Wandel, entstanden als Ergebnis eines intensiven Dialogs mit Bürger*innen, der Zivilgesellschaft, mit Unternehmen und Gewerkschaften und unseren Mitgliedern. In konkreten Projekten beschreibt es den Weg in eine Zukunft des klimagerechten Wohlstands, in der beste Bildung und Solidarität Halt im Wandel geben und wir ein neues demokratisches Miteinander in unserer vielfältigen Gesellschaft finden,“ betont der Grüne Landtagskandidat Jens Steiner.
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