Klimaschutz, Wirtschaft, Soziales, Bildung, Verwaltung – unser Land braucht eine Politik, die den Herausforderungen der Wirklichkeit gewachsen ist. In seinem Programmentwurf zur Bundestagswahl „Deutschland. Alles ist drin.“ macht der grüne Bundesvorstand konkrete Vorschläge, damit ein gemeinsamer Aufbruch gelingt. Hier findest Du einen Überblick über die Inhalte sowie den Programmentwurf in voller Länge zum Download.
„Wir legen das Programm in einer Zeit vor, in der eine politische Ära zu Ende geht und eine neue beginnen kann“, eröffnete Robert Habeck die Vorstellung des grünen Programmentwurfs zur Bundestagswahl am 26. September. Dies geschehe in einer zerbrechlichen, schwierigen politischen Phase. Zwar seien so viele Menschen in der Pandemie über sich hinausgewachsen und hätten Solidarität, Innovationskraft und Widerstandsfähigkeit bewiesen, doch die Regierungsparteien würden erlahmt und müde wirken.
Impfstoffprobleme, zu wenige Tests und eine fehlende Strategie in der Bekämpfung der Corona-Pandemie würden einmal mehr zeigen, dass reaktive Politik allenfalls das Schlimmste verhindere. Aber es gehe darum, das Beste zu ermöglichen. Habeck: „Wir legen mit diesem Bundestagswahlprogramm eine Vitaminspritze für dieses Land vor. Wir wollen einen Aufschwung schaffen, der über das rein Ökonomische hinausgeht. Einen Aufschwung, der das ganze gesellschaftliche Leben in seiner Stärke und Vielfalt erfasst: Bildung und Kultur, Arbeit und Digitalisierung, Spitzenforschung und Wissenschaft.“
“Wir legen mit diesem Bundestagswahlprogramm eine Vitaminspritze für dieses Land vor.”— Robert Habeck
Der Titel des Programmentwurfs „Deutschland. Alles ist drin.“ spiegele die Gewissheit wider, dass in diesem Land alles stecke, was wir brauchen, um die Krisen und Herausforderungen der Gegenwart zu bewältigen. Annalena Baerbock: „Deutschland kann so viel mehr. Diese Dekade kann ein Jahrzehnt des mutigen Machens und des Gelingens werden. Ein Jahrzehnt des Modernisierens.“
Die globalen Krisen dieser Zeit – zuallererst die Klimakrise als wahre Menschheitskrise – würden in unser aller Leben hineinwirken und Freiheit, Sicherheit und Wohlstand gefährden. Daher sei es jetzt an der Zeit, dass die Politik endlich über sich hinauswachse, so Baerbock. Gute Arbeit und faire Löhne, eine gute Infrastruktur, gute Schulen und eine gute Gesundheitsversorgung seien zentral, um ein gutes Leben zu ermöglichen. Genauso Forschung, ein Schub bei der Digitalisierung und beim Klimaschutz. Baerbock: „Wir leiten eine Phase der dringend benötigten Zukunftsinvestitionen ein und schaffen klimagerechten Wohlstand für alle.“
“Deutschland kann so viel mehr. Diese Dekade kann ein Jahrzehnt des mutigen Machens und des Gelingens werden.”— Annalena Baerbock
Der grüne Programmentwurf mache ein umfassendes Angebot an die Breite der Gesellschaft. Mit konkreten und ehrgeizigen Projekten, die fundierte Antworten in allen Politikbereichen geben würden. Es gehe darum, das angestaubte Verständnis von Macht aufzubrechen und als Team gemeinsam mit der Gesellschaft in einem starken Europa die vor uns liegenden Aufgaben anzugehen.Hier findest Du den Programmentwurf in voller Länge als PDF
Der Programmentwurf wird auf dem Parteitag vom 11. bis 13. Juni von den grünen Delegierten diskutiert und final beschlossen. Vorher können alle grünen Mitglieder bis zum 30. April Änderungsanträge über Antragsgrün stellen. Am 23. März ab 18:30 Uhr diskutieren die Bundesvorsitzende Annalena Baerbock und der Politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner den Entwurf in einem Webinar.
