Digitale Haushaltsplanberatungen der Grünen Kreistagsfraktion

Intensiv diskutierte die Kreistagsfraktion der Grünen am Wochenende den 700-seitigen Haushaltsplanentwurf 2021 des Kreises Borken. Auf Grund der Corona-Pandemie saßen die Mitglieder von Bocholt bis Gronau, von Reken bis Vreden zu Haus am Rechner, diskutierten die finanziellen Grundlagen der Kreispolitik und erarbeiteten zwanzig Anträge und Anfragen. Dabei wurden zentrale Impulse beim Ausbau des Klima- und Artenschutzes, zur Verkehrswende und multimodaler Mobilität, zur Förderung der Kultur in der Pandemie sowie zur weiteren Digitalisierung im Westmünsterland gesetzt.

Die Fraktion war sich einig: Arbeiten geht per Online-Konferenz, jedoch fehlt der Austausch beim Essen oder beim gemeinsamen Spaziergang. Die Fraktion wird auch in Zukunft immer wieder dezentral digital arbeiten. Gerade in einem großen Flächenkreis wie dem Kreis Borken wird durch die Nutzung der digitalen Infrastruktur viel Energie gespart, sagt Daniela Kersting, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen.

Klimakrise macht auch in der Pandemie keine Pause

Fraktionsvorsitzender Jens Steiner lobte die konzentrierte, konstruktive und rücksichtsvolle Arbeitsweise seiner Fraktion. Er bedankte sich bei Kreiskämmerer Wilfried Kersting, der sich am Samstagmorgen ebenfalls online zuschaltete und zahlreiche Fragen der Grünen beantwortete. Vor der Verabschiedung des Haushaltsplanes im Kreistag am 11. März werden die Beratungen in den nun anstehenden Sitzungen der Fachausschüsse des Kreistags fortgesetzt.

„Dabei ist es uns wichtig, mit entsprechenden Änderungsanträgen Impulse dort zu setzen, wo wir noch Luft nach oben sehen“, erklärt Steiner. Umwelt- und Klimaschutz waren die Grundpfeiler der fraktionsinternen Haushaltsdebatte: „Dies zeichnet uns Grüne aus. Bürgerinnen und Bürger, Politik und Wirtschaft im Kreis haben beim Klimaschutz schon viele wichtige Schritte gemacht. Angesichts der großen Bedrohung, die von der Klimakrise ausgeht, gilt es, unsere Anstrengungen weiter zu intensivieren. Denn die Klimakrise macht auch in der aktuellen Corona-Pandemie keine Pause.“

Das Westmünsterland „fit für die Zukunft“ machen

„Im Grundsatz stehen wir dem Haushaltsentwurf positiv gegenüber“, resümierte Steiner die Ergebnisse der Haushaltsklausur der Fraktion. „Für die Städte und Gemeinden ist die erneute Absenkung der Kreisumlage eine gute Nachricht. Jeder Euro, der derzeit die finanzielle Situation unserer Kommunen entlastet, tut gut, denn die Städte und Gemeinden spüren die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie im Bereich der Steuereinnahmen bereits heute“, findet der Fraktionsvorsitzende. Gleichzeitig müsse der Kreis Borken aber auch das Gesamtbild gut im Blick behalten und weiterhin bei zentralen Themen Investitionsschwerpunkte setzen, um das Westmünsterland „fit für die Zukunft“ zu machen.

Für den Kreiskämmerer und sein Team gab es Lob von der Grünen Kreistagsfraktion. „Dieser Haushalt ist erneut sehr solide aufgestellt worden. Wir gehen mit unseren Finanzen im Kreis nachhaltig um. Trotz der niedrigsten Kreisumlage landesweit bleiben im Haushalt genügend Spielräume, um den Klimaschutz voranzubringen und eine neue, grüne Mobilität zu ermöglichen. Wichtig ist für uns, dass wir durch diese guten Finanzen nicht an den sensiblen Stellen sparen müssen. Die Investitionen in eine Verkehrswende, Digitalisierung sowie den Natur-, Klima- und Umweltschutz können wir hiermit gewährleisten,“ so Steiner abschließend.