Die Grünen im Kreis Borken haben Antisemitismus und Israelfeindlichkeit hierzulande verurteilt. „Die Menschen in Israel haben unsere volle Solidarität in dieser schweren Zeit,“ erklärten Gertrud Welper und Jens Steiner, die Kreisvorsitzenden der Grünen. „Antisemitismus ist nicht hinnehmbar und wir müssen all jenen klar entgegentreten, die in Deutschland den Terror der Hamas gutheißen.“ Die Grünen zeigten sich erschüttert, dass am Wochenende wieder viele Unterstützer der islamistischen Hamas in Deutschland auf die Straße gingen. Am Freitagabend versammelten sich in Essen unter pro-palästinensischen Demonstranten auch viele Salafisten, die zur Vernichtung Israels aufriefen. „Solche Auftritte sind absolut inakzeptabel. Dass Jüdinnen und Juden in Deutschland derzeit Angst haben, auf die Straßen zu gehen, ist unerträglich,“ betonen die Kreisvorsitzenden. „Wir Grüne stehen in tiefer Solidarität an der Seite der Jüdinnen und Juden in Deutschland und stellen uns entschieden gegen jegliche Form von Antisemitismus und radikaler Ideologie. Extremistische Stimmen dürfen keinen Raum bekommen, weder in Essen noch sonst wo in Deutschland.“

In Deutschland leben viele Menschen mit palästinensischen Wurzeln, die Israels Existenz bejahen, die Terrororganisation Hamas ablehnen und dessen Angriff auf Israel verurteilen. Ihre derzeitige Trauer gilt dem Leid der Zivilbevölkerung in Gaza und ihr Protest der Verzweiflung angesichts der dramatischen Lage. Doch die Veranstaltung am Freitag hat dieses Leid instrumentalisiert, um demokratiefeindliche Inhalte mit islamistischen Parolen auf die Straßen in Nordrhein-Westfalen zu bringen. Antisemitismus und Aufrufe zur Unterstützung von Terror-Organisationen sind schlicht inakzeptabel. Ein solches Verhalten verlangte eine deutliche Antwort des Rechtsstaats. Die Verantwortlichen müssen ermittelt und strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden, fordern die Grünen.