Borkener Kreistag besucht Bezirksregierung, Stadtverwaltung und Landschaftsverband in Münster

Einmal in der Wahlperiode unternehmen die Mitglieder des Borkener Kreistages eine gemeinsame Informationsfahrt. In diesem Jahr führte sie die Fahrt nach Münster. In der Westfalen-Metropole steuerten die Kreistagsmitglieder zunächst die am Domplatz gelegene Bezirksregierung an. Dort hieß sie Regierungsvizepräsident Dr. Ansgar Scheipers, der vor rund 20 Jahren beim Kreis Borken als Jurist tätig gewesen war, willkommen. Anschließend stellten Ralf Weidmann, Leiter der Abteilung “Regionale Entwicklung, Kommunalaufsicht und Wirtschaft”, sowie Britta Kraus, Leiterin des Dezernats “Regionalentwicklung”, die Funktion des für die Entwicklung der Städte und Gemeinden auch im Kreis Borken außerordentlich wichtigen Regionalplans vor. Dieser steuert als Gesamtplan die Raumnutzung im Münsterland. Angepasst an die Ziele des Landesentwicklungsplans entwickelt er Vorgaben für die nachgeordneten Planungsebenen, insbesondere die Bauleitpläne der Kommunen. Erarbeitet wird der Regionalplan in gemeinsam mit zahlreichen Planungspartnern, darunter die Kreise, Städte und Gemeinden. Mit großem Interesse folgten die Kreistagsabgeordneten auch den Ausführungen der Regionalplaner zum Thema “Erneuerbare Energien”. Bei den Windkraftanlagen hat der Kreis Borken im Münsterland mit 322 Anlagen, Gesamtleistung von mehr als 573.000 MW die Nase vorne. Gleichzeitig bestehen weiterhin große Potentiale zum weiteren Ausbau und zum Repowering von Anlagen.

Für den verhinderten Münsteraner Oberbürgermeister Markus Lewe empfing dessen Stellvertreterin Angela Stähler die Kreistagsmitglieder im Friedenssaal des Historischen Rathauses. Sie informierte vor allem über die weltgeschichtliche Bedeutung dieses Ortes und gab zudem Einblick in die Arbeit des Rates der Stadt Münster.

Der Aufenthalt in Münster endete mit einem Besuch des Landeshauses, dem zentralen Verwaltungsgebäude des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL). Dessen neuer Direktor Dr. Georg Lunemann, seit dem 1. Juli im Amt, ließ es sich nicht nehmen, im Plenarsaal persönlich den Gästen aus dem Westmünsterland Aufgaben und Finanzierung des Landschaftsverbandes zu erläutern: Der Zuständigkeitsbereich des LWL umfasst die Landesteile Westfalen und Lippe. Die Kreise, also auch der Kreis Borken, und kreisfreien Städte in diesem Gebiet sind die Mitglieder des LWL, der im Rahmen der Kommunalen Selbstverwaltung regionale Aufgaben wahrnimmt. Mit seinen 35 Förderschulen, 21 Krankenhäusern, 18 Museen und als einer der größten deutschen Hilfezahler für behinderte Menschen erfüllt der LWL Aufgaben in den Bereichen Soziales, Jugend und Schule sowie Psychiatrie, Maßregelvollzug und Kultur.

Der Landschaftsverband finanziert sich u. a. über die sogenannte Landschaftsumlage, die die Kreise und kreisfreien Städte jährlich aufzubringen haben. Diese Umlage beläuft sich 2022 auf rund 2,5 Milliarden Euro. Davon kommen knapp 102 Millionen Euro aus dem Kreis Borken. Mit großer Sorge blickte der Landesdirektor auf die Finanzierung des LWL-Haushaltes in den kommenden Jahren. Allein für 2023 werde ein Mehrbedarf gegenüber diesem Jahr von über 382 Millionen Euro erwartet. Zudem gebe es u. a. wegen der Auswirkungen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine viele Unwägbarkeiten bei der derzeit laufenden Aufstellung des Haushaltsplanes 2023.

Am Beispiel des abgeschlossenen Haushaltsjahres 2021 machte der Landesdirektor deutlich, welche Leistungen des LWL im Gegenzug wieder in den Kreis Borken flossen. Einer Zahllast des Kreises in Höhe von knapp 96 Millionen Euro standen 2021 laut Dr. Lunemann Leistungen von 264 Millionen Euro, die zum Teil auch aus Bundes- und Landesmitteln sowie der Ausgleichsabgabe finanziert wurden, gegenüber, die ins Kreisgebiet gingen.

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld

Mit der Nutzung dieses Formulars erklären Sie sich mit der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Website einverstanden. Weiteres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.


The reCAPTCHA verification period has expired. Please reload the page.

Verwandte Artikel